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Deutsche Wirtschaftsvereinigung Georgien
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Allgemeine Informationen zum Export nach Georgien

Als Georgien im Jahr 2000 nur vier Jahre nach der Bewerbung vollständiges Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) geworden ist, wies das Land bereits einen beachtlichen marktwirtschaftlichen Transformationsprozess vor. Weitere Strukturreformen und die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens (AA) im Jahr 2014, welches eine EU-Initiative für bestimmte Länder der östlichen Partnerschaft ist, führte zu einem liberalisierten Handel mit einem übersichtlichen und einfachen Einfuhrzollverfahren. Neben Georgien unterzeichneten bisher auch noch die Ukraine und Moldau ein solches Abkommen. Das Abkommen zwischen der EU und Georgien trat am 1. Juli 2016 vollständig in Kraft und die Besonderheit ist die Einrichtung einer vertieften und umfassenden Freihandelszone (Deep and Comprehensive Free Trade Area/DCFTA). Aufgrund dieser vertieften Freihandelszone (DCFTA) sind Zölle, Kontingente und die vollständige Angleichung der handelsbezogenen Gesetze und Vorschriften an die Normen der EU eine weitere Möglichkeit für Georgien die Integration in den EU-Binnenmarkt zu vollziehen. Die Freihandelszone erstreckt sich nicht auf die Provinzen Abchasien und Südossetien. Mit dem Assoziierungsabkommen verpflichtete sich Georgien auch zur Umsetzung einer umfangreichen Reformagenda zu Sicherheit, Handel, wirtschaftliche Erholung und Wirtschaftswachstum sowie Regierungsführung (2014-2017).

Im März 2017 stellte Georgien einen Antrag auf Verlängerung dieses Aktionsplans zur Intensivierung der kurz- und mittelfristigen Reformprioritäten, welcher von 2017-2020 mit einem Finanz-Volumen von 285 Mio. US$ ausgestattet ist.

Georgien profitiert von der Meistbegünstigungsklausel im Handel und von Zollvorteilen im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems – APS für Entwicklungsländer (gültig bis zum 31.12.2023). Dieser Status erlaubt eine zollfreie Einfuhr aus der Republik in die EU (und Türkei) für nahezu 7200 Produkte.

Seit 1998 wird in Georgien das ASYCUDA-System (Automated System for Customs Data)[3] angewendet, wodurch Waren einer schriftlichen oder elektronischen Zollanmeldung unterliegen. Die Zollanmeldung kann im Vorfeld, bei der Grenzkontrolle oder an der Endbestimmungszollstelle vorgenommen werden. Jedoch muss bereits eine vorläufige Zollanmeldung abgegeben werden. Diese Daten beinhalten beispielsweise auch Risiko-Profile und werden an alle Zollstellen weitergegeben. Erste (physische) Zollkontrollen finden dann an den Grenzen zu Georgien statt und dafür müssen die Frachtführer entsprechende Begleitdokumente (z. B. Fracht- und Versandpapiere, kommerzielle Dokumente, Lizenzen, Genehmigungen, Zertifikate) mitführen. 

Weitere Zollverfahren sind außerdem: aktive und passive Veredelung, Zollager, Freizone, Vorübergehende Verwendung, Versandverfahren.

Einen Überblick über die Einfuhr nach Georgien gibt das Merkblatt Basiswissen Einfuhr in Georgien der Germany Trade and Invest. (Stand: August 2016).

Notwendige Dokumente

Dokumente, die beim Passieren der Grenze vorzulegen sind:

  • Handelsrechnung
  • Frachtpapiere (je nach Einfuhrart: Seefrachtbrief, Luftfrachtbrief, Eisenbahnfrachtbrief, Frachtbrief/TIR Carnet)
  • Vertrag über den Erwerb der Ware (Belege des Kaufvertrags, Rechnung, andere finanzielle Dokumente)
  • Einfuhrerlaubnisse und/oder Gesundheitszeugnisse (phytosanitäre oder veterinäre Kontrolle)
  • Waren mit Ursprung in der EU: Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 oder Ursprungserklärung

Zollsätze

Es gibt drei gestaffelte ad-valorem Zollsätze: 0%, 5% und 12%, sofern die Einfuhr nicht zollfrei ist. Zudem unterliegen bestimmte Waren einem gesonderten Zoll: Alkohol wird spezifisch verzollt und auf Fahrzeuge wird ein kombinierter Zoll erhoben.

Die Liste mit den HS-Warenkennnummer mit 12 % Einfuhrzoll finden Sie hier.

Zu genehmigungspflichtigen nicht-tarifgebundenen Importbeschränkungen (Waffen, Abfall, Nuklearmaterial etc.) finden Sie hier mehr Informationen. Informationen zu Einfuhrlizenzen und Erlaubnissen finden Sie hier.

Bei Importen wird generell eine USR von derzeit 18 % erhoben pluss ggf. Verbrauchssteuern. Die Einfuhrzollsätze erhalten Sie hier (Quelle: www.wto.org, Stand 2016).

Einfuhren/Einreisen über Abchasien und Südossetien sind i.d.R. nicht möglich.

Eine Zollauskunft erhalten Sie bei der DWV: info(at)georgien.ahk.de

Bestimmte georgische Importeure, die sich als zuverlässig für den Staat erwiesen haben, können eine vereinfachte Verzollung beantragen. Autorisierte Importeure bzw. zugelassene Wirtschaftsbeteiligte haben in Georgien die Möglichkeit, in die so genannte „Goldene Liste“ aufgenommen zu werden. Sie sind dann berechtigt, vereinfachte Zollprozeduren und längere Zahlungsfristen in Anspruch zu nehmen.

Vorübergehende Einfuhr

Dieses Zollverfahren erlaubt die vorübergehende Einfuhr von Waren nach Georgien mit voller oder teilweiser Befreiung von Importabgaben und ohne Anwendung von handelspolitischen Maßnahmen. Außer der Zollerklärung zum Verfahren der vorübergehenden Einfuhr sind folgende Dokumente vorzulegen:

  • Fracht- und Versanddokumente,
  • Zulassungsschein (bei der Einfuhr mit dem Fahrzeug im Besitz einer ausländischen Person),
  • Rechnung oder andere kommerzielle Dokumente

In Fällen der vorübergehenden Einfuhr von Waren als Diplomaten- und Konsulargut wird eine vereinfachte, im Reisegepäck - eine Zollerklärung im Reiseverkehr benötigt.

Falls die Waren teilweise von den Einfuhrabgaben befreit sind, sind für jeden angefangenen Verwendungsmonat drei Prozent der Einfuhrabgaben, die beim Import entstanden wären, zu entrichten.

Die Mehrwertsteuer beträgt 0,54% der Bemessungsgrundlage je ganzen bzw. angefangenen Monat. Der addierte Steuerbetrag während der Gesamtdauer der vorübergehenden Einfuhr darf dabei 18% des zu versteuernden Warenwertes nicht übersteigen. Die zu entrichtenden Abgaben sind spätestens an jedem 15. Tag des Folgemonats zu zahlen.

Das Verfahren der vorübergehenden Einfuhr ist grundsätzlich auf maximal drei Jahren befristet. Die Waren müssen nach Ablauf der festgesetzten Frist in einem unveränderten Zustand wieder ausgeführt werden. Die Maßnahmen, die dem Erhalt der Waren dienen (kleine Reparaturen, Wartung und Instandhaltung) sind zulässig.

Das Nutzungsrecht an vorübergehend eingeführten Waren kann nur mit Genehmigung der Zollverwaltung und des Eigentümers übertragen werden.

Auf der Webseite des Finanzamts finden Sie ebenfalls Informationen dazu >

Quelle: GTAI Zoll Spezial

Cluster Transport & Logistik

Eine aktuelle Liste aller Transport- und Logistik-Mitglieder der DWV, mit Ansprechpartnern und Kontaktangaben finden Sie in unserem Cluster Transport und Logistik.

Haben Sie weitere Fragen?

Sollten Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung beim Export nach Georgien benötigen, wenden Sie sich gerne an uns:
info(at)georgien.ahk.de